Faktencheck zu einigen Aussagen meines Mitbewerbers:

Geplante Ausgaben Bürgersaal

Für die Förderung des Bürgersaales im Rahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes war die Einreichung einer Nutzungskonzeption Voraussetzung. Diese wurde auch im Stadtrat diskutiert und sieht bei über 70 Veranstaltungen im Jahr (Vermietungen, eigene und Fremdveranstaltungen) einen jährlichen Zuschussbedarf an 141.107,36€ vor. Diese Konzeption ist aus dem Jahr 2021. Auf Grundlage dieser Nutzungskonzeption wurden uns die Fördermittel durch bewilligt.

Vor den Stadträten und sachkundigen Einwohnern wurde klar gesagt, dass, bevor es zu einer Vergabe der ausgeschriebenen Aufträge kommt, eine aktualisierte Kostenschätzung der Baumaßnahme vorgelegt wird, aufgrund welcher der Stadtrat über das weitere Vorgehen entscheidet.

 

Man hätte die aktuellen Baumaßnahmen in der Innenstadt besser koordinieren können bzw. müssen…

Der Stadtrat hat einstimmig bzw. mit einer Gegenstimme für die Durchführung dieser Baumaßnahmen im jetzigen Zeitraum gestimmt (siehe Beschlüsse anbei). Die entsprechenden Beschlüsse wurden, wie alle gefassten Beschlüsse, im Stadtkurier veröffentlicht.

 

Entkrampfung der Stadtrats- und Gremiensitzungen…

Regelmäßige teilnehmende sachkundige Einwohner an unseren öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen wissen, dass wir sachorientiert und durchaus ab und an mit einem gemeinsamen Schmunzeln die oftmals schwierigen Themen durcharbeiten. Die Einhaltung der Gesetzesgrundlagen der sächsischen Gemeindeordnung ist die Grundlage für die Rechtssicherheit der gefassten Beschlüsse. Ich persönlich bin der Meinung, dass der Stadtrat kein „Stammtisch“ ist und sachorientierte Arbeit im Stadtrat uns als Stadt gut präsentiert.

 

Zschopau ist in der Region nicht präsent…

Wir sind für die überregionale Wahrnehmung unserer Stadt Mitglied im „Schlösserland Sachsen“, im „Tourismusverein Erzgebirge“, im Regionalkonvent des Erzgebirgskreises und haben uns frühzeitig für die Kulturhauptstadt „Chemnitz 2025“ engagiert. Alles Dinge, die unsere Stadt gut und angemessen über unsere Stadtgrenzen hinaus präsentieren.

 

Alljährlicher Streit über die Kosten und Leistungen der Verwaltungstätigkeiten…

Was die Verwaltungsgemeinschaft mit Gornau betrifft, so gibt es einen Vertrag der die Übernahme der anteiligen Kosten (Personalanteil, Sachausgaben, Software etc.) in Form einer Umlage durch die Gemeinde Gornau regelt. Dieser wird nicht jährlich neu vereinbart, sondern hat eine Laufzeit von 7 Jahren und ist von der Kommunalaufsicht des Landkreises genehmigt. In diesem Jahr steht eine Neuberechnung dieser Umlage an.